VIP Protection Office

Radivoj Arsic

Lindenstraße 56
47249 Duisburg

Tel.:     +49 (0)203-5788647 und +49 (0)203-93573725
Fax.:    +49 (0)203-5788648
Mobil   +49 (0)173-5630949
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USt-IdNr.  DE 220374333


 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmensgruppe Arsic, VIP Protection Office, IDA Individuelle Dienstleistungen Arsic und ISA Industrie Service Arsic  

1. Geltungsbereich
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen – nachstehend AGB genannt – gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma  Unternehmensgruppe Arsic - nachstehend Dienstleister genannt – mit ihrem(n) jeweiligen Vertragspartner(n) - nachstehend  Auftraggeber genannt -. Änderungen dieser AGB, die vom Dienstleister vorgenommen wurden, werden dem Auftraggeber schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Auftraggeber nicht schriftlich binnen 2 Wochen Widerspruch erhebt.

2. Vertragsgegenstand
Auftraggeber und Dienstleister vereinbaren ein Dienstvertragsverhältnis gemäss einer jeweils zu treffenden individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von keinem Vertragspartner gewollt und wird dementsprechend auch nicht begründet. Der Dienstleister ist berechtigt, jederzeit auch für weitere Auftraggeber tätig zu werden.

3. Zustandekommen eines Vertrages
Ein Vertrag mit dem Dienstleister kommt durch die Übermittlung des unterschriebenen Vertragsexemplars, Auftrags oder Angebotes auf dem Postweg, per Fax oder per E-Mail zustande. Der Vertragsgegenstand ist im Dienstleistungsvertrag (-auftrag, -angebot) beschrieben.

4. Vertragsdauer und Kündigung
Ein Vertrag beginnt und endet zum jeweils vereinbarten Zeitpunkt, er kann jederzeit mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende  mittels Einschreiben/Rückschein schriftlich gekündigt werden. Letzteres gilt auch für eine ausserordentliche Kündigung aus wichtigem Grund.

5. Vergütung
Die Vergütung unterliegt der freien Vereinbarung. Sämtliche Zahlungen sind 14 Tage nach  Rechnungstellung ohne jeden Abzug fällig. Bei Überschreitung der Zahlungsziele steht dem  Dienstleister ohne weitere Mahnung ein Anspruch auf Verzugszinsen in Höhe von 5 % ab Fälligkeit zu. Das Recht zur Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Verzugsschadens bleibt unberührt. Sämtliche Leistungen des Dienstleisters verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer von gegenwärtig 19 %.

6.Leistungsumfang  
Die vom Dienstleister zu erbringenden Dienste umfassen in der Regel die beschriebenen Leistungen gemäss der Angaben im erteilten Auftrag bzw. Dienstleistungsvertrag. Hinsichtlich Unvermögen oder Unmöglichkeit vor und bei der Leistungserbringung gelten die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen des BGB. Auftraggeber und Dienstleister sind ständig bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Leistung durch vollständige Informationen über den Leistungsgegenstand und dessen gesamtes Umfeld zu unterstützen, um eine reibungslose und effiziente Leistungserbringung zu gewährleisten.

7. Verschwiegenheitspflicht/Datenschutz
Dienstleister und Auftraggeber verpflichten sich, bei der Anbahnung sowie während der Dauer des Dienstverhältnisses und auch nach dessen Beendigung über alle Daten, Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse des Vertragspartners uneingeschränktes Stillschweigen zu bewahren.

8. Haftung
Der Dienstleister haftet ausschliesslich für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit; ansonsten richtet sich die Haftung beider Vertragspartner nach den jeweils einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen.

9. Gerichtsstand
Für jedwede Dienstleistung, auch wenn sie im Ausland erbracht wird, gilt ausschliesslich deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Dienstleisters.

10. Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen oder der Bestimmungen in den  jeweiligen Aufträgen oder Dienstleistungsverträgen unwirksam sein, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Das gilt auch innerhalb der vereinbarten Bestimmungen hinsichtlich einzelner Teile. Die jeweils unwirksame (Teil-) Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die den jeweiligen Interessen von Auftraggeber und Dienstleister am nächsten kommt und den übrigen Bestimmungen nicht zuwider läuft.

Duisburg, den 1. August 2015